Monday, July 4, 2016

Betriebsbewilligung einer Drohne (ULFz) bei Austro Control am Beispiel Airdog

Benötigt man eine Bewilligung?

Generell kann man Modell-Drohnen in drei Typen aufteilen

  1. Spielzeug - alles was nur ein paar cm groß ist.
  2. Flugmodell - alles was man nur zum Spaß fliegt
  3. Genehmigungspflichtige ULFz

Bis ins Jahr 2015 hat man von Austro Control und Prop.at unterschiedliche Aussagen erhalten, wann man ein Flugmodell ist und wann man eine Genehmigung benötigt. Austro Control hat die Rechtsvorschrift interpretiert als "Alles was eine Kamera hat ist kein Modellflugzeug" und Prop.at war der Ansicht dass man filmen darf, solange es nicht gewerblich ist - also man Geld für die Aufnahmen bekommt.

Die Rechtsvorschrift liest sich genau (GBLA 2013 I 108, Abschnitt 4 §24c):

ausschließlich unentgeltlich und nicht gewerblich im Freizeitbereich und ausschließlich zum Zwecke des Fluges selbst

Inzwischen hat man sich zusammengerauft, leider zu unserem Nachteil - prop.at hat dazu einen Flyer erstellt. Man schreibt dort:

Grundsätzlich ist für Foto/Videoaufnahmen, also dort wo ein Speichern auf einem Datenträger erfolgt, eine Genehmigung der Austro Control erforderlich. Dies gilt auch für die private Anwendung!

Bei jedem Copter, der eine Kamera montiert hat und auf Speicherkarte aufzeichnet, geht man davon aus dass der Punkt "ausschließlich zum Zwecke des Fluges selbst" nicht mehr gegeben ist. Es gibt ja zumindest einen zweiten Grund, das Erstellen von Filmmaterial.
Sprich, jeder der eine DJI Phantom aufsteigen lässt, eine DJI Inspire 1 mit montierter Kamera,... und die Kamera aufzeichnet, ist automatisch kein Flugmodell mehr.
Wenn die Kamera nicht aufzeichnet, sollte es unter FPV Flug zählen. Fragt sich wer die Beweislast hat und wie man nachweist dass sie nicht aufgenommen hat. Egal, möchte jetzt gar nicht darüber nachdenken. Ich gehe davon aus dass jeder mit Copter auch Aufnahmen anfertigen möchte, daher ist die Drohne auf jeden Fall bei der Austro Control zu bewilligen.

Wo darf man fliegen?

Je nach Gefahrenpotential werden von der Drohne und vom Piloten unterschiedliche Befähigungen verlangt. Das macht auch absolut Sinn, wenn ein 10kg schweres Gerät vom Himmel mitten in eine Menschenmenge fällt, kann man sicher sein dass es dabei schwere Verletzungen geben wird. Entsprechend hoch sind die Anforderungen. So muss z.B. bei so einem Fluggerät alles redundant ausgelegt sein - Stromversorgung, Motorausfall, etc. Für normale Drohnen völlig unerreichbar.

Darum kommt für uns nur die Kategorie A in betracht: Gesamtgewicht kleiner 5kg in unbebautem und unbesiedeltem Gebiet mit vereinzelten Personen in der Nähe.
Ein Flug in der Stadt, ein Flug über das eigene Haus, über Menschenmengen oder auch nur in der Nähe, würde eine viel höhere Kategorie erfordern. Unerreichbar für Privatpersonen und/oder normale Copter von der Stange.

Kategorie A beantragen

Die Hürden für Kategorie A sind niedrig und durchwegs angemessen. So muss bei der Beantragung vorgelegt werden:

  • Beschreibung des unbemannten Luftfahrzeuges inkl. Steuerung, Foto (Dreiseitenansicht)
  • Betriebsgrenzen (max. Betriebsmasse, max. Bodenwind, etc.)
  • Versicherungsbestätigung (über eine Deckungssumme von 750.000 SZR)
  • Amtlicher Lichtbildausweis des/der Piloten 

Der Lärmmessbericht entfällt, da unsere Copter elektrisch angetrieben werden und weniger als 5kg Betriebsmasse haben. Man beschreibt also den Copter, die Fernsteuerung, welche Failsafes es gibt und das war es im Wesentlichen. Auf jeden Fall sollte der Copter eine Return to Home (Autoland) und eine GPS Position Hold Funktion als Failsafes haben.

Damit Sie es einfacher haben, können Sie den gleichen Text von mir verwenden. Der gilt natürlich nur für den Airdog und ich weiß nicht wie gut der Text ist, aber ich habe damit immerhin meine Bewilligung erhalten. Sollten Sie genau den gleichen Airdog beantragen, würde es auch Sinn machen bei der Beantragung auf mich zu verweisen.
Sollte jemand anderes ebenfalls seinen Text bereitstellen, würde ich ihn gerne in diesen Folder hochladen.
Google Drive Link


Automation, Waypoints, Follow me und fliegen auf Sicht

Ein hin und wieder falsch verstandener Punkt ist das Fliegen auf Sicht. Es wird dann argumentiert dass damit nur eine Entfernung gemeint ist. Nein, mit fliegen auf Sicht meint der Gesetzgeber dass der Pilot die komplette Zeit die Drohne im Blick hat und eingreifen kann. Auch hier geht es wieder um die Punkte der Betriebssicherheit. Es kann jederzeit etwas unvorgesehenes passieren, ein Baum springt die Drohne an, das Kamerasignal geht verloren, es kommen neugierige Passanten. Darum muss eine Person ständig das Fluggerät direkt und mit freiem Auge beobachten.
Dafür ist aber auch jedwede Flugautomatisierung wie eben Waypoints erlaubt. Die Forderung ist dass man ständig eingreifen kann. Im Falle einer DJI Inspire würde das bedeuten, dass man eine POI Flug programmiert, ein Follow Me, oder Waypoints abfliegen lässt. Kein Problem, solange man die Fernsteuerung in der Hand hält und den Copter ständig im Auge behält.
Dieses "ständig in Sicht" ist natürlich auch etwas unscharf, wenn man das wortwörtlich nimmt dürfte man nie auf die Fernsteuerung oder auf das Tablet blicken um eine Einstellung vorzunehmen, man dürfte nicht einmal blinzeln.

Fakt ist aber, und das trifft bei FollowMe Drohnen wie dem Airdog auf jeden Fall zu, den einfach hinter einem her fliegen zu lassen ist nicht erlaubt. Es geht dabei nicht um die Art der Fernsteuerung, sondern um das Fliegen auf Sicht. Wenn der Airdog hinter meinem Rücken fliegt, sehe ich nicht was passiert. Selbst wenn er vor mir fliegt, ist es kein fliegen auf Sicht, weil man nicht jederzeit eingreifen kann. Man kann nicht Radfahren und den Copter gleichzeitig steuern. Hier muss man also immer eine zweite Person dabei haben, die jederzeit das Steuer übernehmen kann. Er muss nicht aktiv steuern, nur jederzeit die Drohne übernehmen können, etwa indem er einen Knopf drückt.
Noch besser wäre es natürlich wenn eine Person den Copter aktiv fliegt und nur die Kamera auf das sich bewegende Objekt ausgerichtet wird - AutoFraming also.

Kosten

Die Kosten sind prinzipiell nicht gedeckelt, man weiß sie nicht mit Sicherheit im Voraus. Austro Control könnte sich einfach auf den Standpunkt stellen dass man für einen Antrag 10 Stunden benötigt hat und deswegen mehr verlangen.
In meinem Fall war ich der erste, der einen Airdog beantragt hat, und man hatte mir erzählt dass schon mehrere Fragen gestellt wurden. Entsprechend war man auch auf Seiten der Austro Control interessiert und hat mehr Zeit investiert. Trotzdem hat man nur den Basisbetrag von 244EUR + 14,30EUR Gebühr + 3,90EUR verrechnet, z.Z. 20% Umsatzsteuer. Sind also 314,64EUR insgesamt.

Weitere Einschränkungen

Abgesehen von den sich aus Kategorie A ergebenden Einschränkungen (unbesiedeltes Gebiet mit vereinzelten Personen) sowie der Betriebsgrenzen des Kopter (max Wind etc), erlegt einem die Austro Control von sich aus weitere Einschränkungen auf. Diese stehen nach meinen Recherchen nicht im Gesetz oder in einer Verordnung, sondern werden von der Austro Control selbsttätig festgeschrieben, um einen Ausgleich der Interessen des Betreibers und dem öffentlichen Interesse herzustellen. Diese scheinen generell und bei allen folgende Punkte zu sein

  1. Betriebszeiten von 08:00 bis 18:00 Mo-Fr, am Samstag 08:00 - 14:00. Nicht jedoch vor oder nach der Dämmerung. Also definitiv keine Nachtflüge, keine Flüge am Sonntag.
  2. Innerhalb von 50m rund um den Flugbereich darf sich keine unbeteiligte Person aufhalten. Wenn man also auf z.B. einer Skipiste filmt, dann ist diese Piste der Flugbereich. Rund um die Piste müssen alle Passanten einen Mindestabstand von 50m einhalten. Kommt jemand zu nahe, muss sofort gelandet werden.
  3. In einem Umkreis von 150m um den Flugbereich darf sich kein Ort mit erhöhtem Passantenaufkommen befinden. Um beim Beispiel der Skipiste zu bleiben, der Einstieg und Ausstieg vom Lift muss nochmals 150m weit weg sein.
  4. Wurfparabel: In jedem Flugzustand müssen die Abstände so gewählt werden, dass im Falle eines komplettausfalls des Antriebs, also wenn die Drohne zu einem ballistischen Geschoss wird, alle Abstände eingehalten werden. Logisch.
  5. Maximale Windgeschwindigkeit ist 8m/s, obwohl der Airdog 14m/s als Betriebsgrenze angegeben hat. Okay, war mir egal.

Gesetzliche Bestimmungen wiederum sind

  1. Selbst wenn das Modell so groß ist dass man noch aus 500m die Fluglage ohne Fernrohr usw erkennen könnte, sind 500m die absolute Maximalentfernung. FPV Flüge über große Distanzen sind also definitiv nicht erlaubt.
  2. Maximale Höhe über Grund sind 150m - sofern man da noch die Fluglage erkennen kann.


Unschärfen bei der Bewilligung

Es gibt mehrere Punkte im Gesetz und im Bescheid, die ich persönlich als handwerklich unscharf bezeichnen würde. Ich bin kein ausgebildeter Jurist, habe aber immer wieder mal mit Gesetzestexten zu tun. Darum erlaube ich mir hier meine persönliche Meinung kundzutun.
Ich habe diese Punkte versucht zu ändern, bin aber kläglich gescheitert.

  • "In einem Umkreis von 50m um den Flugbereich dürfen sich bis auf den Piloten und der zum Zwecke des Flugs erforderlichen Personen keine weiteren Personen aufhalten". Hier fand ich persönlich dass "zum Zwecke des Flugs" nicht klar definiert. Bei der Beantragung habe ich als Zweck Filmaufnahmen angegeben. Wenn ich Filmaufnahmen eines Radfahrers mache, ist das dann okay dass der Radfahrer sich im Fluggebiet aufhält? Wie sieht es mit Landschaftsaufnahmen aus und der Radfahrer wäre nur optional? Man hat mir dann erklärt dass wenn der Zweck das Aufnehmen des Radfahrers ist, dieser also inkludiert ist. Macht Sinn und mehr hat mich nicht interessiert. Intelligenter hätte ich es gefunden hier zu schreiben "Jeder in diesem Bereich muss sein okay gegeben haben". Muss er ja sowieso, wegen der Persoönlichkeitsrechte an der Aufnahmen.
  • "Es ist ein Windrichtungs- und Windstärkemessgerät aufzustellen". Die Intention ist klar, ich muss wissen ob es mehr als 4 Bft Wind hat (=max 8m/s). Nur warum zwingt man mich das aufzustellen? An einem schönen Sommertag bei absoluter Windstille, soll ich trotzdem so ein Teil aufstellen? Nach Rückfrage war die Antwort dass es genügt dass irgendwo ein Windstärkemessgerät vorhanden ist. Man war nicht bereit den Punkt herauszunehmen. Meiner Meinung nach liegt es doch sowieso in meiner Verantwortung innerhalb der Betriebsgrenzen zu fliegen. Dann könnte man genauso festlegen dass ich ein Thermometer aufstellen muss, weil der Copter ja nicht unterhalb von -10°C geflogen werden darf. Klar, wenn es -9°C hat ist das wichtig, aber im Sommer? Bei Windstille?

Viel interessanter sind die Unschärfen rund um die Kosten der Bewilligung. Im normalen Fall ist es klar, ich bin der Pilot, ich habe mir einen Copter gebaut, das wird bewilligt und dafür habe ich zu zahlen. 
  • Was wenn mit diesem einen Copter mehrere Leute fliegen? Meine Frau z.B.? Verdoppeln sich dann die Kosten? Ich vermute nein, aber es geht nicht aus der Gebührenverordnung hervor.
  • Angenommen ich habe mir drei identische Copter gekauft, ist das eine Zulassung oder drei? Hier wird es schon interessanter, ich glaube dass man bei der Austro Control pro Copter eine Rechnung bekommt, selbst wenn sie identisch sind.
  • Eine Firma hat 4 Piloten und 4 identische Drohnen gekauft, benötigt aber nur einen Bescheid. Der Aufwand für Austro Control ist also nahezu der gleiche wie für einen Piloten mit einem Copter. Muss man jetzt 4x zahlen oder nur einmal?

Sicherheit

Nur um es nochmals gesagt zu haben, wenn man die Aufstiegserlaubnis hat, darf man fliegen. Das bedeutet nicht dass man damit allen anderen Verpflichtungen nicht mehr unterliegt, speziell alles was rund um Persönlichkeitsrechte und Rechte am Bild bedeutet. Es ist klar dass man nicht fremde Personen ohne deren Einwilligung filmen darf, sofern sie erkennbar sind. Auch Aufnahmen von Gebäuden können Rechte verletzen.

Besonderen Wert sollte aber auf direkte und indirekte Verletzungsgefahr gelegt werden. Ich bin z.B. letztens auf einer abgelegenen Wiese geflogen und ein Reiter ist am Waldrand herausgekommen. Dem Pferd war der Copter offensichtlich nicht geheuer, also bin ich schnell gelandet und deutlich gemacht dass ich jetzt nicht fliegen werde. Das ergab dann ein nettes Gespäch. Eine viel angenehmere Situation als wenn das Pferd bockt oder schlimmeres. Also bitte Rücksicht nehmen, so macht man sich und allen anderen Piloten Freunde anstatt das Leben schwer.

Auch möchte ich jedem dieses Video nahelegen. Man kann jetzt darüber streiten wie hoch die Aussagekraft ist, es passiert auf jeden Fall mehr also man gemeinhin glauben würde.

Persönliche Schlussbemerkungen

Der Grund, warum es Regeln in Form von Gesetzen und Verordnungen gibt ist, damit alle Interessen gut ausgeglichen sind. Insofern finde ich einen Großteil der Regelungen stark einschränkend aber generell einleuchtend. 
Es versteht sich von selbst dass man mit seinem Copter nicht über Menschenmenge fliegt, weil ein einziger Fehler genügt und es gibt Verletzungen von Unbeteiligten. Nicht in der Nähe von Passanten fliegen, die sich dadurch gestört fühlen könnten? Gott, was nervt mich schon wenn eine Fliege rund um mich kreist, wie wäre es dann erst bei einem Copter der von irgend jemanden gesteuert wird? Würde mich auch stören. 

Soweit, so gut. Nur warum darf man keine Landschaftsaufnahmen mitten in der Pampa, wo sich niemand innerhalb von 10km aufhält, machen sondern benötige die Bewilligung von Austro Control?
Eine Kiesgrube deren Besitzer mir erlaubt hat am Sonntag zu fliegen und zu Filmen? Dafür benötigt man eine Bewilligung und in dieser steht dass man Sonntag nicht fliegen darf.
Ich fände es viel sinnvoller alle Flüge der Kategorie A als Modellflugzeuge zu behandeln. Das vorhanden sein einer Kamera oder nicht macht überhaupt keinen Unterschied für die Gefährlichkeit. Und auch Modellflug unterliegt strengen Regeln wo geflogen werden darf und wo nicht. Alle Kategorien darüber sollten weiterhin genehmigungspflichtig sein.

Ein weitere nicht durchdacht Sache sind Musterzulassungen. Der ganze Prüfprozess ist darauf ausgelegt dass eine Person einen Copter zusammengebaut hat und diesen dann fliegen möchte. Für diesen Fall macht das Bewilligungsverfahren Sinn. Jetzt wird es in Österreich sagen wir 1000 DJI Phantom geben? Alle 1000 Personen sollen jetzt gleich viel Geld bezahlen und den gleichen Aufwand haben wie bei einer Einzelgenehmigung? Für diese Copter sollte es ein vereinfachtes Verfahren geben und zu reduzierten Kosten. Heute bekommt Austro Control 250EUR von jedem einzelnen Antrag, kontrolliert die Versicherung, druckt den Text aus und trägt den Namen in der Datenbank ein - 15 Minuten arbeit? Netter Stundenlohn. Und nächstes Jahr gleich wieder. Wer ist eigentlich der Besitzer dieser Austro Control GmbH?

Aber ehrlich gesagt kann ich mir nicht vorstellen dass die Austro Control mit der aktuellen Regelung glücklich ist. Die müssen jetzt Leute einstellen um die potentielle Flut an Anträgen abzuarbeiten, nur um in deren Augen "Spielzeug" zu bewilligen anstatt echter Flugzeuge.

Und wir Hobbypiloten? Wir dürfen am Samstag zwischen 08:00 - 14:00 dort fliegen wo sich weit und breit niemand befindet, wenn denn das Wetter passt. Kein Regen, kein Wind und man Zeit hat. Den Rest der Woche muss jeder arbeiten und hat keine Zeit für sein Hobby. An diesen paar verbleibenden Tagen in Jahr geht man dann auf irgendein freies Feld und .... halt, wem gehört das Grundstück? Man muss ja erst vom Grundstücksbesitzer die Erlaubnis einholen. Woher soll ich wissen wem diese Almwiese gehört???
Und warum gibt es die Einschränkung der Zeiten? Damit man niemanden stört der sowieso nicht in der Nähe sein darf - 50m Entfernung zu Passanten sind immer einzuhalten.

Zur jetzigen Zeit frage ich mich ob die Beantragung der Betriebsbewilligung überhaupt sinnvoll ist. Ein normaler Hobbypilot hat nur ein geringes Mehr an juristischer Sicherheit, da er wegen der starken Einschränkungen sowieso immer irgendeine Regelung verletzen wird. Fliegen am Sonntag? Grundstücksbesitzer unbekannt? Windmessgerät aufgestellt? 50m und 150m Abstand? Mein Freund steht neben mir und ist nicht für den Zweck des Flugs unabdingbar? Ein neugieriger Passant kommt auf mich zu um zu plaudern?
Wie oft und wo kann man dann also fliegen?

Sehr unbefriedigend das Ganze.

Das einzig sinnvolle ist seinen Unmut an seinen gewählten Politiker zu senden, das wäre das Bundesministerium für Technik und Verkehr: gl-l@bmvit.gv.at 
Nicht das ich glaube dass man eine Antwort erhalten wird aber .....











Monday, March 28, 2016

Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Idee ist einleuchtend. Anstatt einen großen Verwaltungsapparat zu finanzieren, der dafür sorgt dass jeder über dem Existenzminimum lebt und den Leuten hinterher läuft damit sie arbeiten, einfach jedem das Existenzminimum ohne Bedingungen geben. Dann braucht man keinen Verwaltungsaufwand mehr und jeder der besser dastehen möchte, geht sowieso freiwillig arbeiten.

Auf der anderen Seite klingt das nach einem Schlaraffenland das auch finanziert werden möchte. Darauf angesprochen wird meist ausweichend geantwortet, etwa "Wie hoch dieser Betrag tatsächlich ist, sollte getrennt betrachtet werden". Aus obiger Idee kann man das vorhandene Budget aber sehr einfach abschätzen, man verteilt alles was für den Bundeshaushaltsplan für Arbeit und Soziales vorgesehen ist - 122Mrd Euro in 2014. Verteilt auf 80,6 Millionen Einwohner und über 12 Monate ergibt einen monatlichen Betrag von 126EUR/Monat.

Okay, wenn jeder von so viel Geld im Monat leben könnte, wäre das machbar, zumindest wenn sich sonst keine Randbedingungen ändern. Ist ein wenig mager, der Betrag. Das aktuelle Existenzminimum wird so bei 1000EUR/mon angesehen, also ein Faktor 10 höher. Wie soll das funktionieren?
Der komplette Bundeshaushaltsplan in Summe sieht 300Mrd vor, also ein Faktor von drei höher. Selbst wenn man all das für das bedingungslose Grundeinkommen verwenden würde, kein Gesundheitswesen, keine Justiz, keine Verteidigung mehr, müsste man noch immer die Steuern verdreifachen, nur um das Existenzminimum jedem zu geben.

Diese Rechnung ändert sich natürlich komplett wenn man annimmt dass trotz des Grundeinkommens jeder weiter arbeiten geht. Dann könnte man die Einkommenssteuer erhöhen - obwohl, ist die nicht selbst heute schon recht hoch? - oder das Grundeinkommen auf das Einkommen anrechnen. Letzteres widerspricht zwar dem Gedanken des Grundeinkommens komplett, viel schwerer wiegt aber dass dann der Anreiz arbeiten zu gehen, geringer wäre. Aber auch das ist eine der gewünschten Seiteneffekte davon, der Mensch soll nicht mehr ausgebeutet werden. Wenn eine Arbeit nicht gefällt, dann wird sie nicht angenommen. Aber die meisten Menschen werden weiterhin eine Arbeit haben wollen, egal wie viel man dabei verdient. Einfach wegen der Selbstverwirklichung oder anderen Faktoren.

Genau das greift aber in eine wichtige Annahme ein, das Existenzminimum wurde bei 1000EUR/mon angenommen sofern sich nichts ändert. Nur was passiert jetzt? Wenn jetzt nur eine einzige Person wegen dem Grundeinkommen sagt "Dann arbeite ich eben nicht mehr", dann muss diese Arbeit von jemand anderem erledigt werden, oder unser Wohlstand sinkt um dieses kleine bisschen. Die 1000EUR entsprechen in ihrem Wert einem gewissen Prozentsatz der gesamten Wirtschaftsleistung, dieser ist jetzt geringer, also ist der Wert der 1000EUR weniger. Was noch dazu kommt ist dass diese Tätigkeit oftmals wirklich von jemandem erledigt werden muss, sagen wir es geht um die Müllabfuhr. Die einzige Möglichkeit wäre dort also höhere Gehälter zu bezahlen, so viel höher bis sich jemand dazu herablässt, für diesen Betrag den Job zu übernehmen. Und schon sind die 1000EUR/mon noch weniger wert, weil davon ein guter Betrag plötzlich für die Müllabfuhr 'drauf geht.
Es ist also eine Spirale, je niedriger das Gehalt, um so mehr Leute werden mit dem Existenzminimum zufrieden sein, um so höher die Preise bei sinkendem Wohlstand.

Oder mit anderen Worten, es genügt nicht dass bei einem bedingungslosen Grundeinkommen die meisten Leute weiter arbeiten würden, es müssen gleich viele Leute oder mehr arbeiten. Und für jeden Job der plötzlich höher bezahlt ist, muss ein anderer weniger gut bezahlt sein oder die Preise ändern sich und somit der tatsächliche Wert des Grundeinkommens.

Dann kommen noch jede Menge weiterer Probleme dazu. Wer hat ein Recht auf das Grundeinkommen? Jeder Deutsche? Dann sehe ich sehr viele Passanträge. Ich würde dann aber auch das Grundeinkommen von 1000EUR nehmen und mich in einem anderen Land niederlassen, ein Land in dem der normale Bürger 100EUR im Monat verdient. Dort bin ich im Verhältnis also reich, habe ein großes Haus und Angestellte. Die Wirtschaftsleistung von mir würde also zusätzlich fehlen.
Okay, also jedem der in Deutschland lebt? Hmm, klingt so als würden sich viele nach Deutschland aufmachen. Also müssten die Grenzen stark bewacht werden, Wirtschaftsleistung würde noch weiter hinunter gehen.

Aber selbst wenn ich in Deutschland bleibe, würden man die Schwarzarbeit fördern. Wenn ich auf meine Arbeit sehr hohe Steuern zu zahlen habe oder das Einkommen dem Grundeinkommen angerechnet wird, dann melde ich das einfach nicht. Jetzt würden also plötzlich auch die Steuereinnahmen geringer werden, bzw. was der eine nicht an Steuern zahlt müssen alle anderen Schultern. Oder man kontrolliert wer arbeiten geht und wer nicht und hat den gleichen Verwaltungs- und Kontrollapparat wieder, den man gerade abgeschafft hatte.

Tatsächlich würde aber das bedingungslose Grundeinkommen zu Krieg führen. Der Wohlstand sinkt, oder nehmen wir an er bleibt gleich. Wie lange wird es dauern bis jemand kommt und sagt "Wählt mich, ich erhöhe für euch das Einkommen um 10%". Irgendwann wird der gewählt werden und nun muss er den Wohlstand erhöhen. Langfristig geht das indem mehr Leute produktiv sind, das ist nicht machbar. Kurzfristig geht es über einen Raubzug beim Nachbarn, also Krieg.

Ein anderes Argument ist, dass die Preise sowieso immer weiter fallen werden, man kann alles immer effektiver produzieren. Auch das ist eine gewagte Aussage, aber selbst wenn sie stimmt, ist es kein Argument für ein Grundeinkommen. Da die Preise im aktuellen System ebenfalls fallen würden und das aktuelle System obige Nachteile nicht hat, wäre es besser das aktuelle System zu behalten. Trotz der Unzulänglichkeiten.

Die komplette Diskussion wird leichter verständlich wenn man die Idee des Grundeinkommens nicht hinter anonymen Begriffen wie Geld versteckt. Man nehme anstatt einem Staat eine kleiner Organisation, sagen wir eine Familie mit zwei Erwachsenen und einem Kind. Alle arbeiten am Feld und bekommen so genug Getreide um sich zu ernähren. Jetzt beschließt man, dass jeder das Anrecht hat auf ein bedingungsloses Grundeinkommen hat. Solange alle drei weiter so viel arbeiten wie vorher, ändert sich nichts, dann ist aber auch der Beschluss wertlos. Fällt aber nur eine einzige Arbeitskraft aus, müssen die anderen entweder mehr arbeiten oder alle hungern. Und wie der Mensch so ist, wenn einer weniger macht sehen das die anderen sicher nicht als Ansporn dessen Arbeit zu übernehmen, ganz im Gegenteil.
Im Staat funktioniert das ganz genau so, nur ist es weniger offensichtlich. Einer arbeitet weniger, Wirtschaftsleistung sinkt, Geld ist weniger wert weil weniger am Tisch ist, jeder hungert.

Sunday, February 28, 2016

Lösungen aus der derzeitigen Kapitalismuskrise

Bestandsaufnahme

Da wäre zuerst die immer größer werdende Schere zwischen arm und reich. Das ist eine logische Konsequenz aus der Natur der Sache. Ein schwarzes Loch ist viel (Masse)reicher als der Durchschnitt und deswegen wird von ihm so lange die Umgebung einverleibt bis nichts mehr da ist. Mit Geld ist es das gleiche, jeder der viel Geld hat, kann sich die besten Anlageformen aussuchen und wird immer besser da stehen als der Durchschnitt.

Ein zweiter Aspekt, diesmal der menschlichen Natur ist der Egoismus. Nehmen wir einen See und es gibt zwei Fischer. Beide wollen den maximalen Ertrag, also werden beide so viel aus dem See fischen wie sie können. Das funktioniert problemlos solange deren gemeinsame Kapazität den Bestand nicht gefährdet. Aber über diesen Punkt, dass die Menschheit mit ihren technischen Möglichkeiten ein Niemand im Vergleich zur Natur und den vorhandenen Rohstoffen ist, sind wir schon lange hinüber. Also werden beide Fischer mit immer mehr Geldeinsatz versuchen noch den letzten Rest zu ergattern. Als außenstehender ist dieses Verhalten leicht als dumm zu erkennen, denn so schaffen beide in kurzer Zeit das Maximum aus dem See zu holen, und danach ist nichts mehr da. Langfristig gesehen wäre es vernünftiger die Fangquoten zu begrenzen und Geld in Zucht zu stecken. Nur wenn ein Fischer das macht und der andere nicht, wird der langfristig Denkende verlieren.

Der Wert des Geldes wird gerne als Konstant angesehen. Ich fordere für meine Angestellten 5% mehr Gehalt. Klingt im ersten Moment gut. Nur wenn das jede Firma macht, dann haben alle gleich viel mehr Geld in der Tasche. Dieses Geld kommt aber nicht aus dem nichts, sondern muss von wo anders kommen, etwa indem man die Preise erhöht. Dann habe ich als Person also einen 5% höheren Geldbetrag in der Tasche, alle Waren kosten 5% mehr, in Summe wurde nichts erreicht. Geld ist einfach nur ein Mittelsmann für Tauschgeschäfte. Wenn ich 1kg Getreide, 1kg Brot und 1kg Butter tauschen möchte, dann kann ich entweder den Tauschkurs von jedem Produkt zu jedem anderen Produkt festlegen. Ein Wahnsinn. Daher ist es viel einfache die Kurse in Relation zu einem definierten "Ding" festzulegen. In früheren Zeiten waren das z.B. Gold. Dabei ist es völlig unerheblich wie viel dieses neutrale "Ding" in der Mitte tatsächlich wert ist. Man könnte z.B. sagen dass 1kg Getreide = 1kg Gold wert ist. Und 1kg Brot sowie 1kg Butter ebenfalls ein 1kg Gold. Da das Gold selbst nicht verbraucht wird, es nur eine Tauschreferenz darstellt, ist dessen Menge völlig egal.
Und da liegt auch der Haken, wenn man ein Produkt oder Rohmaterial als Tauschreferenz benutzt. Es könnte jemand nach Gold schürfen und mit 0,3kg gefundenem Gold sich je 0,1kg jedes Produkts kaufen. Danach gibt es aber nicht mehr 3kg Gold insgesamt sondern 3,3kg und ab jetzt kosten 1kg Getreide eben 1,1kg Gold. Man kann also kurzfristig damit etwas an sich reißen, langfristig ändert sich nur der Tauschkurs.
Viel besser ist da ein Dokument, ein Blatt Papier wo steht dass man das Recht auf 1/3 der Gesamtleistung (1kg Brot + 1kg Getreide + 1kg Butter) hat. Das Dokument selbst hat keinen inneren Wert abgesehen von den paar Cent den das Papier kostet und es kann nicht eine Person nach Dokumenten schürfen. Dieses Dokument verschimmelt auch nicht oder verliert an Wert wenn es zum 100. Mal gebraucht wird. Wir nennen dieses Dokument Euro und der leichteren Handhabung wegen teilen wir die Wirtschaftsleistung in sehr viele Dokumente, die damit alle nur einen sehr geringen Anteil haben. Das ist nur der Handlichkeit wegen so. Wenn ich nur 1000 Euro Dokumente hätte, könnte ich keinen Tausch mehr durchführen wenn etwas nur 10 Euro kostet, ich müsste immer 100 Stück auf einmal kaufen oder hätte den Aufwand mir auf anderem Wege zu merken dass ich meinem Verkäufer 1/100 des Dokuments schulde. Mehr Aufwand, kein Nutzen, also ist es besser viele dieser Euro Dokumente zu erstellen.

Finanzwirtschaft

Zusätzlich zu obigen Problemen ist aktuell die Finanzwirtschaft mit ihren Banken und Spekulanten ein großes Risiko. Dazu sollte man sich bewusst machen dass diese eine wichtige Rolle im Geldwesen/Tauschhandel übernehmen. Das klassische Aufgabengebiet einer Bank ist Leute mit Geld und Leute mit Geldbedarf zusammen zu bringen und über die Anzahl der Transaktionen das Kreditausfallrisiko zu verteilen. Das ist ein sehr wichtiges Konzept, denn es erlaubt eine zeitliche Verschiebung.
Nehmen wir den Bäcker, er verkauft jedes Jahr 1kg Brot. Den Gewinn daraus spart er an und nach 10 Jahren vergrößert er mit diesem Geld seinen Betrieb, er baut einen zweiten Ofen. Das gleiche Ziel kann er 10 Jahre früher erreichen, indem er sich das Geld leiht. Damit kann er schon 10 Jahre früher seinen Output verdoppeln, hat damit einen höheren Gewinn und einen Teil dieses Gewinns gibt er der Person die das Geld zur Verfügung gestellt hat. Das was er im vorhergehenden Fall angespart hätte, benutzt er jetzt zur Kredittilgung, Und sein größerer Gewinn hilft ihm und dem Kreditgeber. Eine wunderbare Win-Win Situation. Der Bäcker verdient mehr Geld, der Kreditgeber bekommt etwas, anstatt das Geld nur liegen zu lassen, und für die Kunden reduziert sich der Preis dadurch dass jetzt mehr Brot verfügbar ist.
Aber Banken dürfen nicht nur das Geld von Investoren als Kredit vergeben sondern auch das Geld von Schuldnern. Wenn man der Bank 1000EUR schuldet, heißt das ja nicht dass das Geld für die Bank weg ist, sondern nur dass es jetzt weg ist. Der Schuldner hat die Verpflichtung das Geld zurück zu zahlen. Einzig wenn der Kredit ausfällt, weil der Schuldner Bankrott geht, dann ist das Geld für die Bank weg. Das passiert selten genug.
Sei denn es entwickelt sich ein Teufelskreis. Das kann sein, wenn plötzlich zu viele Schuldner nicht mehr begleichen können. Das müssen nicht einmal viele sein, aber wegen dem Multiplikator reicht eine kritische Schwelle und die Bank muss jetzt sofort mehr Geld zurück zahlen als sie selbst überhaupt hat. Es könnte auch sein dass man das Vertrauen in eine Bank verliert, sein Guthaben abbucht. Wenn das genug Leute machen, hat die Bank ebenfalls schnell nicht mehr das Geld um alle auszuzahlen.
Nochmals, das muss nicht bedeuten dass die Bank sich verzockt hat, es kann durchaus sein dass die Bank selbst auf gesunden Füssen steht, aber nur weil sie jetzt in dieser Sekunde nicht allen das Guthaben auszahlen kann, ist sie de facto zahlungsunfähig.
Die einzige Möglichkeit das zu steuern, ist die Quote wie viel Geld die Bank als Kredit vergeben darf. Wenn sie nur Guthaben vergeben darf, ist dieses Problem behoben, es werden aber viel zu wenig Kredite vergeben was diese verteuern würde. Egal wie man es dreht und wendet, der Vorteil der Volkswirtschaft Geld von einer Bank zu besorgen und so das gleiche Ergebnis, aber bereits früher, zu erreichen ist auch der Nachteil.
Auch Spekulation erfüllt einen wichtigen Zweck, es glättet extreme Ausschläge. Nehmen wir an unser Markt kann dieses Jahr nicht 1kg Butter erzeugen, sondern nur 0,5kg. Ganz klar, die Butter wird teurer. Je nachdem ob es ein Luxusgut oder etwas unverzichtbares ist, wird man also entweder weniger Butter auf das Brot schmieren oder, um nicht vor Hunger umzukommen, jeden Preis zahlen den man sich nur leisten kann. Bei Butter wird man wohl eher den Konsum einschränken, bei Brot geht das nicht so leicht. Dort wird man den hohen Preis zahlen und dafür wo anders sparen.
Wenn dann das Jahr darauf 1,5kg Butter hergestellt werden kann, passiert das gleiche nur mit umgekehrten Vorzeichen. Die Butter wird billiger, vielleicht sogar sehr viel billiger.
In beiden Fällen ist niemandem geholfen. Zuerst bekommt der Butterhersteller viel Geld, danach wenig. Und der Käufer zahlt zuerst viel und dann wenig. Es wäre sehr viel sinnvoller beide Jahre in Summe zu betrachten und zu sagen der Preis bleibt gleich, weil über zwei Jahre auch die Menge in Summe gleich bei 1kg/Jahr ist.
Der Spekulant greift jetzt genau hier regelnd ein. Er sieht dass zwar jetzt ein Mangel herrscht, aber nächstes Jahr ein Überschuss sein wird. In Erwartung dieses Überschusses stößt er lieber jetzt seine Butter-Reserven ab, verdient damit mehr Geld aber gleichzeitig stabilisiert er die Preise.

All diese Beispiele funktionieren aber nur so lange wie gewünscht, solange die Geldwirtschaft mit der realen Wirtschaft einhergeht. Wir haben aber jetzt die Situation dass die Finanzwirtschaft zu einem Selbstzweck verkommt. Durch die Größe der Beträge die in der Finanzwirtschaft einzelnen Spielern zur Verfügung stehen, haben sie die Möglichkeit diese Teufelskreisläufe in Gang zu setzen. Angenommen ich nehme mehrere Mrd in die Hand, gründe eine Bank und zahle jedem Kunden 50EUR monatlich als Dank dafür dass er Kunde bei mir ist. Das Geld würde schnell von anderen Banken zu mir fließen, aber unter großen Kosten. Wenn aber dadurch alle anderen Banken in Konkurs gehen und ich danach 100EUR Kontoführungsgebühr verlangen würde, dauert es eine weile bis wieder genügend Banken gegründet werden.
Mit genügend viel Kapital kann man also extreme Situation hervorrufen. Man destabilisiert das ganze System für einen kurzen eigenen Vorteil.

Lösungen

Eine Möglichkeit wäre mit Verboten zu arbeiten. Es darf jetzt nur ein Höchstbetrag für Spekulation verwendet werden. Verbote bringen aber nur dann etwas, wenn sie durchsetzbar sind. Und wenn so viel Geld im Spiel ist, dann werden Leute sehr schnell sehr kreativ wie sie die Verbote umgehen können. Man würde also nur hinterher laufen und Kosten für die Durchsetzung der Verbote haben.
Stattdessen sollten wir nochmals die Punkte zusammenfassen, die besprochen wurden.

  1. Aus viel Geld wird noch viel mehr Geld - Ungleichgewicht
  2. Egoismus hilft dem Einzelnen im Vergleich zu anderen, aber nicht der Gesamtheit
  3. Geld ist eine neutrale Tauschreferenz ohne eigenen Wert
Der letzte Punkt ist kritisch. Alles was selbst keine Wert hat, kann durch die Dauer und den Grad der Benutzung nicht an Wert verlieren. 
Man stelle sich vor unsere Währung wäre Getreide. Je öfter es den Besitzer wechselt um so abgenützter ist es, und nach einem Jahr ist es verrottet und nichts mehr Wert.

Das Geld mit der Zeit an Wert verliert, wird heute schon gemacht, das nennt sich Inflation. Ziel ist es die Geldmenge kontinuierlich zu erhöhen. Und zwar in einem Maße dass es weiterhin als Tauschreferenz Anerkennung findet. Also nicht in einer Stunde nur noch die Hälfte Wert ist, wie bei einer Hyperinflation. Da gibt es die Geschichte aus vor dem 1. Weltkrieg, wo jemand seinen Bauernhof für Betrag x verkauft hat, mit dem Geld nach Hamburg fährt aber in der Zwischenzeit reicht dieser Betrag nicht einmal mehr genug für eine Schiffspassage. Die Inflation darf aber auch nicht zu niedrig sein, etwa 0%, denn sonst ist es ja für jeden egal ob er das Geld benutzt oder nicht.
Ein angepeilter Wert für die Inflation ist 2% pro Jahr. 
Aber auch bei diesem Mechanismus lauert eine fundamentale Gefahr, denn man kann die Geldmenge nicht einfach erhöhen. Klar, man kann ein paar mehr Geldnoten drucken, nur wenn die dann irgendwo in einem Safe liegen, ändert das nichts. Das ist als wären sie nicht da. Es geht nicht um die Geldmenge im Sinne von Summe aller vor verfügbaren Scheine, sondern Summe der Transaktionen. Es muss also jemand die Geldscheine benutzen und das zu erreichen war früher kein Problem. Man senke die Zinsen, schon werden mehr Investitionen interessant, schon werden mehr Transaktionen getätigt. Wenn aber die Allgemeinheit der Meinung ist dass es zu unsicher für jedwede Investitionen ist, dann kann der Zins auf Null gehen und es passiert nicht. Und weniger als Null-Zins geht (eigentlich) nicht.
Warum wird das Risiko von Investitionen als so hoch eingeschätzt? Weil es zu große Schwankungen im Wirtschaftssystem gibt. In einem Bereich sitzt das Geld locker, in anderen gibt es gar nichts, das ganze ist nicht vorhersehbar.

Das Geld mit der Benutzung an Wert verliert, das gibt es nicht. Diesen Effekt würde ich als das Grundproblem ansehen und ändern.
Heute kann ich eine Mrd Euro nehmen und auf eine z.B. Währung setzen, 10 Sekunden später wieder zurückholen. Ich kann auch 100Mrd einsetzen und wieder holen. Es geht sogar so weit dass ich nicht einmal die 100Mrd haben muss, ich kann sie mir für 10 Sekunden ausborgen und gleich wieder zurück zahlen. Wenn sich in der Zwischenzeit der Markt wie erwartet geändert hat, streiche ich den Gewinn ein, sonst habe ich Verluste. In Summer wieder ein Nullsummenspiel, es geht nur um die Verteilung. Wenn ich auf eine Erhöhung des Kurses setze und damit eine Million verdiene, muss jemand anderer diese Million verlieren. Diese Art von Geschäften und die Beträge die damit verschoben werden, destabilisieren den Markt.

Nehmen wir jetzt an, dass das Geld bei jeder Benutzung an Wert verliert, sagen wir 0,01%. Dann würde obiges Geschäft mit 100Mrd für 10 Sekunden bedeuten dass derjenige 10 Millionen Euro Kosten hätte. Solche Geschäfte wären sehr schnell uninteressant.

Finanztransaktionssteuer

Dieses Konzept nennt sich Finanztransaktionssteuer und wird immer wieder einmal diskutiert, etwa aktuell für Aktien, Derivate und Devisengeschäfte in den 9 Kernländern der EU. Aber jede Ausnahme, Einschränkung oder Sonderregelung erhöht den Aufwand der Überprüfung und schafft Möglichkeiten diese zu umgehen.
Diese Steuer sollte auf alle Transaktionen gelten bei denen Geld direkt oder indirekt verschoben wird. 
Wenn ich also um 100 Euro Lebensmittel kaufe, dann zahle ich dafür 0,01 Euro an Steuer. Wird mich das davon abhalten? Nein, dazu sind die Beträge zu gering.
Wenn eine Firma eine andere aufkaufen möchte und dafür 100Mio Euro zahlt, dann kostet das 10'000 Euro an Steuer. Also wenn es an diesem Betrag scheitert, dann wäre der Kauf der Firma vielleicht doch keine so gute Idee.
Der Punkt ist also, so eine Steuer wäre leicht zu berechnen, leicht zu erheben und hätte keine großen Schlupflöcher, sofern sie eben für alles gilt. Jede Bankeinzahlung wird mit 0,01% Gebühren belastet, jedes Geschäft zahlt 0,01% seines Umsatzes als Steuer.

Nicht erfasst wird von einer solchen Steuer Transaktionen über Bargeld. Das betrifft nur kleine Beträge und wenn jemand mal Millionen in Bar transportieren möchte, sind die Handlingkosten wesentlich höher als die Transaktionssteuer.

Ein großes Problem, und der Grund warum es eine solche Steuer heute kaum gibt ist, dass man dann solche Geschäfte wo anders machen würde. Es würden also nicht mehr die 100Mrd für 10 Sekunden in Deutschland abgewickelt werden, sondern in London. 
Aber das wäre aus meiner Sicht nicht das Problem. Wenn eine Firma in Deutschland beteiligt ist, dann ist die Steuer nach wie vor fällig, egal wo die Transaktion stattgefunden hat. Und wenn es eine Bank in London betrifft, daher keine Steuer bezahlt wird, dann wird sie auch im Falle eines Kollaps von England abgewickelt, nicht vom Deutschen Steuerzahler.

Es steht also außer Frage dass gewisse Geschäfte nicht mehr dort getätigt werden wo so eine Steuer zu bezahlen ist, aber das sind auch genau die Geschäfte die man nicht haben möchte - reine Spekulationsgeschäfte.

Ein kleineres, ja fast vorgeschobenes Argument gegen eine Transaktionssteuer ist was wir oben über Spekulationen festgestellt haben. Sie haben einen glättenden Effekt auf Preisextreme. Auch hier würde ich wieder mit der Höhe der Steuer von nur 0,01% argumentieren. Wenn der erwartete Gewinn so niedrig ist dass so ein kleiner Prozentsatz eine Rolle spielt, dann kann da nicht viel zu glätten sein. Ein Bauer der seine Jahresernte an einen Spekulanten verkauft und somit nicht mehr das Risiko eine Fehlernte komplett alleine trägt, ist eine gute Sache. Jetzt kann nicht eine Fehlernte den Bauer in den Konkurs führen, der Spekulant verteilt das Risiko auf viele Schultern und bekommt dafür einen etwas günstigeren Preis als Gewinn. Jedem ist geholfen. Dem Bauer wäre aber ebenso geholfen wenn er eine Versicherung abschließt. Die kostet Geld, dafür ist er gegen einen Ernteausfall abgesichert. 
Es erfolgt der gleiche glättende Effekt, aber der Getreidepreis wird nicht mehr durch Spekulationen vom realen Preis verfälscht. Wenn der Spekulant meint dass hier ein großer Gewinn lockt, kann er Firmenanteile vom Bauern oder von der Versicherung kaufen.

Erbschaftssteuer

Geld hat, wie wir eingangs gesagt hatten, eine kumulative Wirkung wie ein schwarzes Loch für Materie. Als interessantes Gedankenspiel wird das von Andreas Eschbach im Buch Eine Billion Dollar verwendet, wenn auch nicht ganz korrekt. Dort wurde von einem Urahn ein Geldbetrag konservativ angelegt und über die Jahrhunderte wurde dieser durch die Zinsen immer größer und größer. Am Ende war es eben eine Billion Dollar und damit konnten Firmen gekauft werden und eine Bank wurde gegründet. Da dieses Geld aber nicht hinausgeworfen wurde, sondern man jetzt die Kontrolle über diese Firmen hatte, konnte man deren Geld einsetzen um noch mehr an sich zu reißen.
Im wirklichen Leben gibt es viele Störungen die eine solche Entwicklung über mehrere Generationen dämpfen. Diese Störungen sind aber keine Garantie. Ich wäre für eine hohe Erbschaftssteuer, gerade für Betriebsvermögen. Diese werden heute unter gewissen Voraussetzungen mit gar keiner Erbschaftssteuer belegt. Die Gründe dafür sind solide, ich finde aber es sollte sich jeder selbst sein Vermögen erarbeiten.